«Abstimmungs-Arena» zur Kampfjetbeschaffung - a podcast by Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Ein Blankocheck für Luxusjets oder eine notwendige Investition in die Sicherheit der Schweiz? Bei der «Abstimmungs-Arena» zur Kampfjetbeschaffung stehen die Kosten und Bedrohungsszenarien im Vordergrund. Bundesrätin und VBS-Vorsteherin Viola Amherd trifft auf SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf. Der Auftrag ist klar: Der Luftraum über der Schweiz ist zu schützen – aber wie? Darüber scheiden sich die Geister und streitet sich die Politik. Bei der Abstimmung in rund drei Wochen zum Sechs-Milliarden-Kredit für neue Kampfflugzeuge ist ein Grabenkampf im Gang: Gefährden die Gegner mit einem Nein die Sicherheit des Landes? Oder wollen sich die Befürworterinnen unnötige und zu teure Jets leisten?

Die Befürworter argumentieren mit der Sicherheit und der ungewissen Zukunft: Die Schweiz müsse ihre Kampfjetflotte dringend erneuern, denn niemand wisse, was in den nächsten 30 bis 40 Jahren geschehe. Das stimmt, sagen die Gegnerinnen. Doch eine Luftpolizei liesse sich auch mit günstigeren Jets realisieren. Muss sich die Schweiz diese Kampfflugzeuge zu ihrem Schutz leisten können? Oder fehlt das Geld dann in anderen Bereichen?

Es geht um viel Geld: Zum Kaufpreis von sechs Milliarden Franken kämen zusätzliche zwölf Milliarden Betriebskosten dazu. Bei den Gegnerinnen und Gegnern ist sogar von 24 Milliarden Franken die Rede. Wer hat recht im Zahlenstreit? Und von welchen konkreten Bedrohungsszenarien ist für die Schweiz auszugehen?

Als Befürworterin der Vorlage begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:
– Viola Amherd, Bundesrätin und Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Gegen die Vorlage treten an:
– Priska Seiler Graf, Nationalrätin SP/ZH;
– Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne/ZH;
– Lewin Lempert, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA); und
– Georg Klingler, Umweltorganisation Greenpeace.

Weitere Befürworterinnen und Befürworter der Vorlage sind:
– Thierry Burkart, Ständerat FDP/AG;
– Beat Flach, Nationalrat GLP/AG; und
– Thomas Hurter, Nationalrat SVP/SH.

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