Folge 12: Vom Entwurf bis zur Veröffentlichung – Wie entsteht ein Gesetz? - a podcast by Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

Mit großen Schritten bewegen wir uns auf die Bundestagswahl am 26. September zu. Danach wird sich zeigen, wie der neue Bundestag zusammengesetzt sein wird. Die Mehrheit im Parlament hat einen maßgeblichen Einfluss bei der Verabschiedung von Bundesgesetzen. Das Gesetz ist das wesentliche Instrument, um politische Vorstellungen über das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands in die Realität umzusetzen.

Wer kann überhaupt ein Gesetz ändern oder ein neues initiieren? Von wem kommt in den meisten Fällen tatsächlich der Anstoß? Welchen Weg durchläuft ein Gesetz vom Entwurf bis zur Veröffentlichung? Und welche Rolle spielen dabei die Bundesländer? Diese und weitere Fragen beantwortet in der 12. Folge die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner, MdB. Sie gibt dabei konkrete Einblicke in ihre politischen Arbeitsschwerpunkte und erzählt, was sie als examinierte Krankenpflegerin aus ihrem vorherigen Beruf für ihre Arbeit als Politikerin mitnehmen konnte. Das Interview fand Mitte Juni 2021 statt.

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