Minderheitsregierung in Thüringen - Politologe Brodocz sieht Problem der Oppositionsfähigkeit - a podcast by Deutschlandfunk

from 2021-07-17T12:25

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Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis90/Die Grünen, l-r), Steffen Dittes (Die Linke), und Matthias Hey (SPD), alle Vorsitzende ihrer Landtagsfraktionen, geben ein Statement ab im Thüringer Landtag. Wenige Tage vor der geplanten Landtagsauflösung am 19. Juli nehmen Linke und Grüne ihre Unterschriften unter einem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert, begründeten die Fraktionschefs die Entscheidung. Die Auflösung ist die Voraussetzung für die Neuwahl des Landtags, die bisher für den 26. September zusammen mit der Bundestagswahl vorgesehen war. (pa/dpa/Martin Schutt)Nach der Entscheidung, den Thüringer Landtag doch nicht aufzulösen, sind die geplanten Neuwahlen geplatzt. Zwar gebe es im Parlament eine Mehrheit aufseiten der Opposition, doch mit der funktioniere das Regierungssystem nicht, weil sie weder zusammen regieren noch Neuwahlen will, so der Politologe André Brodocz im Dlf.

André Brodocz im Gespräch mit Thielko Grieß
www.deutschlandfunk.de, Interview
Hören bis: 19.01.2038 04:14
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