Aufwachen aus dem Dornröschenschlaf: Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft - a podcast by Südwestrundfunk

from 2021-01-31T22:10:42.023393

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„Deutschland ist aus einer Art Dornröschenschlaf aufgewacht in der Europapolitik“, sagt Nicolai von Ondarza, Politologe bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin in SWR2. In den letzten Jahren sei die maßgebliche Marschrichtung der deutschen Europapolitik gewesen, bloß nichts anbrennen zu lassen, niemanden zu provozieren, die 27 Mitgliedsstaaten nach den Erfahrungen des Brexits auf jeden Fall zusammenzuhalten, so von Ondarza.Aus solchen Gründen habe man auch keine größeren Reformen gewagt. Mit der Corona-Krise habe sich das jedoch geändert. Merkel bezeichne die Coronakrise als die größte Bewährungsprobe in der Geschichte der EU, die viel Handlung erfordere. „Ich glaube, das ist die Anforderung an die deutsche Europapolitik, nach diesen Jahren der verpassten Chancen, in denen Berlin sehr, sehr passiv geblieben ist, endlich mit den Partnern zusammenzuarbeiten, um auch nach den Erfahrungen der Coronakrise, aber auch nach den letzten zehn Jahren fast Dauerkrise der EU, wirklich wieder langfristige Reformen anzupacken“.Am heutigen 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

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