Vor dem Corona-Gipfel: Corona-Management und die Resilienz der Demokratie - a podcast by Südwestrundfunk

from 2021-03-22T06:00

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Durchhalten, nur bis Ostern. Das war schon vor einem Jahre der Appell, den in der Corona-Pandemie die Politik an die Bevölkerung gerichtete hatte. Ein Jahr später gibt es eine dritte Welle und wohl bald auch einen neuen Lockdown.
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die deutsche Demokratie gerade in einem „Stresstest“, aber das Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz habe auch die Widerstandsfähigkeit der Demokratie gezeigt: „Die politische Mitte ist breiter geworden, der Extremismus links wie rechts ist kleiner geworden“, so Korte. „Die Demokratie hält ihre Qualität.“
Zwar sei durch die sogenannte Masken-Affäre das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik beschädigt, die „Fassade bürgerlicher Solidität“ der Kanzlerschaft Angela Merkels bröckele, „das ist eine kulturelle Zäsur, wie man Politik macht, wie Politik verstanden wird.“ Aber insgesamt sei die Demokratie selbst nicht angeschlagen. „Ich warne davor zu unterschätzen, dass die Gewaltenteilung funktioniert in diesem Land“, so Korte im Gespräch mit SWR2.
Der Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte ist Direktor der NRW School of Governance und einer der Mitherausgeber des Buches „Coronakratie - Demokratisches Regieren in Ausnahmezeiten“, erschienen im Campus Verlag. Am 22. März beraten Bund und Länder über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

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