Amadeu Antonio Stiftung: "AfD-Beobachtung bedingt hilfreich" - a podcast by SWR Aktuell

from 2021-03-06T00:11:02.935774

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Die AfD wird jetzt offenbar als Ganzes vom Verfassungsschutz beobachtet. Das bedeutet, jetzt können zum Beispiel Telefone abgehört oder V-Leute eingesetzt werden. Timo Reinfrank ist Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus einsetzt. Er bezeichnete die Beobachtung der AfD in SWR Aktuell als, so wörtlich, bedingt hilfreich: "Wir dürfen nicht den Fehler machen, zu glauben, dass wir uns durch die Beobachtung der AfD aktiv für Demokratie einsetzen." Das sei vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch ohne die Instrumente des Verfassungsschutzes sei klar zu erkennen, "dass die AfD relativ klar und offen mit ihren rechtsextremen, rassistischen und rechtsradikalen Einstellungen agiert." Welche Folgen die Beobachtung für die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen haben könnte, hat Timo Reinfrank im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler erklärt.

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