Ampel in Rheinland-Pfalz: "Ein Teil des Erfolgsrezepts lässt sich auf den Bund übertragen!" - a podcast by SWR Aktuell

from 2021-09-27T15:21

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Die Ampelkoalition aus SPD, den Grünen und der FDP – in Rheinland-Pfalz funktioniert sie erfolgreich – könnte das auch für den Bund gelten? Claudia Rizzi, Politikwissenschaftlerin von der Uni Trier nennt in SWR Aktuell mehrere Zutaten für ein Erfolgsrezept: "Wichtig sind die Personen, die mitmischen." Ministerpräsident Malu Dreyer sei es gelungen, ein Team aufzubauen, das bereits in einer zweiten Legislaturperiode zusammenarbeite. Einigkeit bei politischen Inhalten zu finden, sei dagegen im Bund schwerer, als auf der Landesebene: "Man hat die Schnittmengen identifiziert, beispielsweise bei der Digitalisierung. Und dann wurden auch ein paar Kompromisse geschlossen – die FDP hat bei ihrem Sparwillen nachgegeben. Man guckt auf Innovation für das Land. Man hat das Thema Klima großgeschrieben." Ein Teil davon ließe sich nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin auf den Bund übertragen. Rizzi sagte SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler, sie sehe Potential für Kompromisse.

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