Bewaffnete Drohnen: "Es gibt in der SPD-Fraktion noch Redebedarf" - a podcast by SWR Aktuell

from 2021-01-31T22:10:42.023393

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Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Heinrich sieht noch Klärungsbedarf, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhalten soll. Heinrich sagte SWR Aktuell, ihre Parteikollegin Eva Högl (SPD) habe sich als Wehrbeauftragte geäußert, als sie sich für bewaffnete Drohnen ausgesprochen habe. "In ihrer Funktion ist es ihre Aufgabe, sich für den Schutz von Soldatinnen und Soldaten in gefährlichen Einsätzen einzusetzen. Sie kann natürlich nicht für die SPD-Fraktion sprechen." Die SPD-Fraktion sei mitten im Klärungsprozess und führe die Diskussion sehr intensiv. Vom Verteidigungsministerium erwarte man jetzt eine ordentliche Beschlussvorlage. Wenn diese vorliege, werde man genau prüfen, "ob das was wir an Bedingungen gestellt haben, auch erfüllt ist." Welche Bedingungen für die SPD nicht verhandelbar sind, hat Gabriele Heinrich im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler erläutert.

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