Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan: Juristische Aufarbeitung vor Gericht gefordert - a podcast by SWR Aktuell

from 2021-10-07T01:34:13.421270

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Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist Thema einer Debatte, zu der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Vormittag eingeladen hat. Viele Abgeordnete von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP werden aber nicht teilnehmen. Die Parlamentarier kritisieren den Zeitpunkt als unpassend, da im Moment die Sondierungen nach der Bundestagswahl liefen.
Florian Pfaff, Vorsitzender des "Darmstädter Signals" - einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten und Bundeswehr-Mitarbeitern - hat keine Erwartungen an diesen Termin. Stattdessen fordert er erneut einen Untersuchungs-Ausschuss. Außerdem müsse der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch juristisch aufgearbeitet werden. Ein Richter könne die Beteiligten fragen, "wussten Sie denn nicht, dass dieser Einsatz - und generell solche Einsätze wie später auch der Irak-Krieg - illegal sind?"
Warum der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nicht mehr zu verhindern war, erklärt Florian Pfaff im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Arne Wiechern.

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