Thorsten Frei (CDU): Kein Bedarf für Rassismus-Studie in der Polizei - a podcast by SWR Aktuell

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sieht keinen Bedarf für eine Studie zum Rechtsextremismus in der Polizei. SWR Aktuell Radio sagte Frei, "jeder Fall von Rechtsextremismus ist ein Fall zu viel. Aber es ist nicht so, dass man hier von einem latenten oder strukturellen Problem sprechen könnte." Um die Einzelfälle zu adressieren, habe der Innenminister die Verfassungsschutzbehörden beauftragt, "ein Lagebild zu erstellen." Frei räumte ein, dass es zweifellos ein Problem mit dem Rechtsextremismus in Deutschland gebe. "Das ist nicht neu." Aber, so Frei im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Astrid Meisoll, "es gab noch nie eine Regierung in Deutschland, die so viel gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht hat." Frei verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass neue Stellen für den Kampf gegen den Rechtsextremismus geschaffen wurden und dass ein Kabinetts-Ausschuss gegen Rechtsextremismus gegen Ende des Jahres seine Ergebnisse vorstellen werde. Frei wies auch die These von einem falschen Corpsgeist zurück. Es seien immer Polizisten gewesen, die die Fälle innerhalb der Polizei aufgedeckt hätten.

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