Amnesty International: Menschenrechtsverteidiger zunehmend in Gefahr - a podcast by SWR

Die deutsche Sektion von Amnesty International macht auf eine allgemeine Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Welt aufmerksam. In mehr und mehr Ländern würden nicht nur bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Flüchtlinge oder Mitglieder religiöser Minderheiten ausgegrenzt, sondern auch deren Fürsprecher verfolgt. Es gehe um Anwälte, Journalisten und andere Menschenrechtsverteidiger, die zunehmend Opfer systematischer Gewalt würden. „Sie brauchen Solidarität von anderen Staaten, sie brauchen das Hinschauen und das Verfolgen durch den UN-Menschenrechtsrat“, so der Generalsekretär der deutschen Amnesty-Sektion, Markus Beeko, im SWR2 Tagesgespräch.
Als Schwerpunkte für Menschenrechtsverletzungen nannte Beeko Afghanistan und die äthiopische Region Tigray sowie Ägypten, Saudi-Arabien, die Philippinen, Myanmar und Libyen – „alles Länder, die wir aus den Nachrichten kennen, aber wo es wichtig ist, dass der UN-Menschenrechtsrat kontinuierlich zur weiteren desolaten Menschenrechtslage hier versucht, Transparenz herzustellen und Verantwortung einzufordern“.
Mit Blick auf Afghanistan fordert der Amnesty-Vertreter zudem eine sogenannte Fact-Finding-Mission, um Menschenrechtsverletzungen vor Ort zu dokumentieren und dafür zu sorgen, dass die internationale Staatengemeinschaft die regierenden Taliban in die Verantwortung nimmt. Dass in Deutschland einige Politiker im Zusammenhang mit der Situation in Afghanistan vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise von 2015 warnten, sieht Beeko als Ausschlusskriterium für die Ausübung internationaler Posten und Aufgaben. „Das disqualifiziert eigentlich für Aufgaben, in denen Staaten ja auch dem internationalen Völkerrecht gerecht werden müssen und damit auch dem Schutz besonders bedrohter Menschen“, so Beeko.

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