SPD-Politikerin Barley: EU-Corona-Politik ist besser geworden - a podcast by SWR

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), sieht nach den teils chaotischen Anfängen einer gemeinsamen Corona-Politik der EU-Staaten mittlerweile eine positive Entwicklung. Es habe einen Lernprozess gegeben. Dennoch gebe es weiteren Verbesserungsbedarf, sagte Barley im SWR2 Tagesgespräch: „Die Abstimmung funktioniert sicherlich besser als am Anfang. Das ist aber auch nicht schwierig, denn am Anfang war sie eine ziemliche Katastrophe in verschiedene Richtungen. Wenn ich daran denke wie manche Staaten, auch Deutschland, auf den Masken und Beatmungsgeräten gesessen haben, obwohl sie in Norditalien dringend gebraucht wurden.“
Als einen großen Wurf, bezeichnete Barley hingegen die Idee einer europäischen Gesundheitsunion. Die Menschen würden ein einheitliches Vorgehen in Krisen wie der Corona-Pandemie erwarten. Ob eine derartige eng abgestimmte Zusammenarbeit der EU-Staaten am Ende tatsächlich mehr als Symbolpolitik sein könne, hänge von der Ausgestaltung ab. „In diesem 10-Punkte-Plan sind einige Punkte, die eher symbolisch sind. Und am Ende wird die Gretchenfrage sein: Wie ernst meinen es die Mitgliedsstaaten? Inwieweit sind sie auch bereit, da wo es sinnvoll ist, möglicherweise Kompetenzen abzugeben?", so Barley.

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