SPD-Verteidigungsexpertin Möller hält Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes für gerechtfertigt - a podcast by SWR

Deutschlands Ausgaben für den Afghanistan-Einsatz waren nach Ansicht der verteidigungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, nicht vergeblich. Hintergrund ist: Der Einsatz deutscher Soldaten und Entwicklungshelfer in Afghanistan kostete nach Angaben der Bundesregierung mehr als 17 Milliarden Euro. Das meiste Geld habe man für die Bundeswehr ausgegeben, hieß es in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP. "Ich weiß, dass diese Zahl unermesslich hoch ist", sagte die SPD-Politikerin Möller im SWR-Tagesgespräch. Trotzdem müsse man fragen, wieviel Sicherheit denn wert sei, denn Deutschland habe schließlich am Kampf gegen den internationalen Terrorismus teilgenommen. "Ich glaube, dass Sicherheit nicht mit einer Zahl bezifferbar ist", sagte Möller. Wenn sie an die vielen Begegnungen in Afghanistan denke, an die Frauenrechtlerinnen oder alle, die Hoffnung in den Einsatz gesetzt hätten, "dann glaube ich, dass es dieses Geld wert war."
Im Gespräch kritisierte sie außerdem, dass das Bundesverteidigungsministerium für heute eine Auftakt-Veranstaltung mit dem Titel "20 Jahre Afghanistan - Startschuss für eine Bilanzdebatte" angesetzt hatte. Sie folgte der Einladung nicht. Der Zeitpunkt sei falsch gewählt worden, sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die derzeit stattfindenden Sondierungsgespräche. Da die Bundeswehr außerdem eine Parlamentsarmee sei, gehörten Diskussionen über die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes in den Bundestag - nämlich in eine von ihm eingesetzte Enquete-Kommission, forderte Möller. Nur diese sei in der Lage, den 20-jährigen Einsatz auch aus der Sicht aller daran beteiligten Ressorts zu bewerten, also zusammen mit den involvierten Ministerien und den ihnen nachgeordneten Behörden. Dazu gehören nach Ansicht von Möller neben dem Bundestag und dem Bundesverteidigungsministerium auch das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. So etwas könne eine Enquete-Kommission leisten, das Bundesverteidigungsministeriums alleine dagegen nicht, sagte Möller.

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